Kennen Sie schon Elena? Elena ist ein Server, der in Würzburg steht und seit Anfang diesen Jahres Millionen von Jobdaten von Arbeitnehmern, Beamten, Richtern und Soldaten sammelt.
Die Datenbank ist unendlich groß. Die Verbraucherinitiative Foebud e. V. hat am Mittwoch eine Verfassungsbeschwerde von mehr als 20.000 Arbeitnehmern gegen das größte Datenbanksammelprojekt der Bundesrepublik eingereicht. Daten zu Verdienst, Freibeträgen, Kündigungsschreiben oder sogar Gesundheitszustand werden zentral gespeichert.
Viele Bürger sehen nicht tatenlos zu. Rechtsanwalt Meinhard Starostik leitet das Verfahren. Dem Kampf gegen die Datenspeicherung Elena (Elektronischer Entgeltnachweis) können sich Bürger noch bis Donnerstag anschließen. Seit Januar sammelt ein Server Millionen von Jobdaten. Widersprechen können sie so gut wie nicht - jedoch klagen.
Das Ziel, was die riesige Datensammlung verfolgt, sind weniger Papier und dafür mehr Effektivität. Und das ist durchaus legitim. Behörden sollen dadurch schneller über Sozialleistungen, wie Wohn- und Arbeitslosengeld, entscheiden können. Welche Idee steckt dahinter? Arbeitgeber müssen dadurch keine Verdienstbescheinigungen z. B. für den Antrag auf Stütze des Ex-Mitarbeiters ausfüllen und die Arbeitsagenturen ziehen sich die notwendigen Daten von einem Zentralserver, der alle wichtigen Informationen speichert. Bereits in den ersten 3 Monaten wurden mehr als 35 Millionen Daten über Verdienst, Freibeträge oder Kündigungsgründe von Arbeitgebern im öffentlichen Dienst und der Wirtschaft ermittelt und an die ZSS (=Zentrale Speicherstelle) der Rentenversicherung Bund weitergeleitet.
Bis die Sozialämter im Jahr 2012 erstmals darauf zugreifen können, werden die Daten dort verschlüsselt gehortet. In Würzburg lagern nicht nur die Daten von potenziellen Wohngeld-Empfängern oder Arbeitslosen. Jeder Beamte, Richter, Arbeitnehmer und Soldat gibt seine Gehaltsdetails und Jobinternen Daten Preis ohne ein Mitspracherecht zu haben.
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